Anmerkung: Die Quellenangaben befinden sich auf Seite 7 des Artikels, die Fussnoten auf Seite 8

It is my belief that in this global age a Union of our size, with our interests, history and val­ues, has an obligation to assume its share of responsibilities. The question, therefore, is not whether we play a global role, but how we play that role.

Javier Solana, 2002[1]

Nicht minder entschlossen als diese beschwörenden Worte Solanas klingen die fünf im Vertrag von Maastricht für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) festgelegten Ziele: Die Verteidigung gemeinsamer Werte und Interessen seien ein Ziel, ferner die Unabhängigkeit und Integrität der EU, die Friedenserhaltung und Förderung, die Förderung internationaler Kooperation und außerdem die Entwicklung bzw. Konsolidierung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Grundfreiheiten (vgl. Buradă 2006: 194). Der Karikaturenstreit war ein Ereignis, durch das dieser Anspruch der EU an sich selbst auf die Probe gestellt wurde. In seinem Verlauf waren nicht nur die verschiedenen Auffassungen von Religion und Staat im »Wes­ten« und der »Welt des Islam« beobachtbar. Herrschaftsmechanismen in der muslimischen Welt, verschiedene Formen des »Dialogs« traten während des Karikaturenstreits ebenso deutlich hervor, wie die – keineswegs nur aufs Ölgeschäft beschränkten – wirtschaftlichen Verflechtungen zwi­schen Europa und der muslimischen Welt. Aber auch und gerade zu Fragestellungen zum europäischen Selbstverständ­nis und zur europäischen Identität liefert der Karikaturenstreit anschauliches Material. [2] Nicht zuletzt kann der Karikaturenstreit dazu verwendet werden die von Solana beschworene außenpoliti­sche Potenz der EU zu untersuchen.

Ziel dieser Arbeit ist ein Zweifaches. Erstens: Da der Karikaturenstreit bisher nicht akade­misch aufgearbeitet wurde – dem unerhörten Medienecho zum Trotz [3] – sondern allen­falls als Aufhänger für inhaltlich letztlich anders fokussierte Arbeiten Verwendung fand, muss es ein erstes Ziel sein, den Ereignisverlauf positiv zu rekonstruieren. Dazu dient Kapitel 2.1. Da der Karikaturenstreit normativ stark polarisierte stelle ich in Kapitel 2.2 die wichtigsten normativen Positionen vor, die während des Karikaturenstreits eingenommen wurden. Die von Spiegel Online ins Leben gerufene Debatte an der sich viele Prominente, Wissenschafts­vertreter und Politiker beteiligten erweist sich dabei als besonders hilfreich. Andere Quellen werden bei Bedarf herangezogen, wobei sich die Auswahl – des bereits angedeute­ten Umfangs wegen – systematisch auf die deutsche Medienlandschaft beschränkt. Abgerundet wird dieser Überblick durch einige deutsche Meinungsumfragen zum Thema in Kapitel 2.3.

Zweitens: Im dritten Kapitel, untersuche ich die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU anhand der in Kapitel 2 erarbeiteten Ereignisskizze, in die durch Kapitel 3.1 weitere bedeutende Vorfälle eingeordnet werden und ziehe so Rückschlüsse auf den Status der europäischen Identität.

Auf dieser Basis versuche ich zu zeigen, dass

1. die europäische Identität nach Innen fragmentiert ist und Differenzen den Akteu­ren naheliegender erscheinen als die Gemeinsamkeiten. Dabei wird Europa – und zwar durchaus im Sinne eines Staatenblocks mit Namen EU –  auf weltpolitischer Ebene als weitgehend homogene Einheit wahrgenommen, die auch dann von anderen welt­politisch tätigen Akteuren als Gemeinschaft adressiert wird, wenn der Anlass durch die Aktion(en) einzelner Mitgliedsstaaten gegeben wurde. Diese Rolle wird von EU jedoch nur schwerfällig realisiert.
2. die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU ist supranationalen Teil durch die kla­ren Kompetenzzuweisungen, die kurzen Kommunikationswege und die klaren Zielvorga­ben eher sicher gestellt ist. Im intergouvernementalen Bereich aber, der mit der GASP den größten Teil der europäischen Außenbeziehungen ausmacht, ist die Handlungsfähigkeit nicht nur durch die komplizierte Organisation stark einge­schränkt. Auch die innere Fragmentierung macht es der EU schwer in der gebotenen Zeit auf weltpolitische Ereignisse zu reagieren, wo die EU als Einheit angesprochen wird Dazu dient vor allem Kapitel 3.2.

Explizit nicht Thema dieser Arbeit sind Fragen die den „Clash of Cultures“ (Huntington), die Integrationsdebatte oder den Status des Dialogs berühren.  Das Fazit in Kapitel 4 fasst die Ergebnisse zusammen um die aufgeworfenen Fragen zu beantworten.

1 Das Problem: Amerikaner sind vom Mars, Europäer von der Venus

Die USA und die Europäer stehen sich weltanschaulich gegenüber. Die Europäer hätten eine multipolare und kantische Vorstellung der IB, in der Diplomatie und Vertrag grundsätzlich die geeigneten Mittel zur Zielerreichung sein. Mit einem pazifistischen Sendungsbewusstsein ausgestattet betrachten Europäer Amerikaner als gewaltbereit(er) und nicht mit so viel Differenziertheit und Überzeugungskraft gesegnet, wie sich selbst.

Amerikaner, so Kagan, haben eine hobbessche Sicht auf die IB: Militärische Macht sei die Basis für Frieden und Ordnung. Entsprechend seien Amerikaner eher bereit militärische Mittel zur Zielerreichung in den IB anzuwenden; ihr Vertrauen in internationale Organisationen und Verträge sei geringer. Da die USA über genügend große militärische Macht verfügen, seien sie zudem zu unilateralen Schritten bereit. Die Europäer sehen sie aber als differenziert an: UK sei den US sehr ähnlich, FR mit großem Selbstbewusstsein ausgestattet, DE mit großen Selbstzweifeln. Der Osten Europas sei durch seine Angst vor RU den USA in ihrer Weltsicht sehr ähnlich.

Kagan ist sich bewusst, dass auf diese beiden Sichtweisen nicht ausschließlich auf je nur einer Seite des Atlantiks zu finden sein. Dennoch haben in dieser Hinsicht selbst linke und rechte Amerikaner mehr miteinander gemeinsam als die beiden Lager über den Atlantik hinweg.

2 Die These von Robert Kagan

Europa hat sich seit neustem von der Machtpolitik abgewandt, die USA haben sich dieser erst langsam zugewandt. Die heutigen Verhältnisse sind also historische Spiegelbilder (Washington, Hamilton, J. Adams, Jefferson) was zwei Ursachen habe:

1. Das Machtgefälle: Das relative Machtverhältnis zwischen USA und Europa habe sich gewandelt. Eine egalitäre Perspektive auf die IB sei durch relative außenpolitische Schwäche bedingt, komme und schwinde mit dieser.
2. Unterschiedliche ideologische Entwicklung in Folge anderer historischer Erfahrungen. Auch hier erkläre relative Stärke bzw. Schwäche die Positionen (mit)

3 Die Begründung von Robert Kagan

Europas Niedergang als Weltmacht begann mit der gegenseitigen Zerrüttung durch WW I und die gegenseitige Schwächung der verbliebenen Mächte in der Zwischen-kriegszeit, während gegenüber DE Appeasementpolitik betrieben wurde, die man selbst für rationale Analyse und spitzfindige Argumente hielt. WW II beendete Euro-pas Weltmachtstellung endgültig, wie auch die Unfähigkeit die Kolonien zu halten demonstrierte. Die globale Verantwortung gaben die Europäer im Kalten Krieg voll-ständig an die USA ab und gerieten in die strategische Abhängigkeit von den USA anstatt, wie von Roosevelt gehofft, zur dritten Kraft zu werden. Die Beziehung zwi-schen den USA und Europa war von einer permanenten Auseinandersetzung um die Lastenverteilung geprägt, und die Wichtigkeit Europas als Schauplatz im Kalten Krieg führte diese dazu ihre weltpolitische Bedeutung zu überschätzen. Die Entwicklung setzte sich im Zuge der Balkankriege der 1990er fort.

Frage: Wenn Europa unbedeutender war, warum war den USA der Schauplatz Europa dann so wichtig? Lässt sich das nur auf die Notwendigkeit nach einem Verbündeten zurückführen?

Durch das EU-Projekt wollten die Europäer wieder zum global player werden – auch militärisch – eine Möglichkeit an die selbst Huntington glaubte. Doch hat die EU nicht mehr Lasten für die globale Sicherheit auf sich genommen – und die USA im Gegenzug auch nicht mehr Rücksicht auf die EU. Diese ist zwar ökonomisch ein hervorragender global player geworden, musste aber feststellen, dass auch nach dem Ende des Kalten Kriegs militärische Macht nach wie vor entscheidend ist. Vielmehr enthüllten die Krisen der 1990er Europas militärische Uneinigkeit und Ohnmacht, z.B. als es ihnen nicht gelang ein paar Randalemacher im Kosovo ruhig zu stellen. Daraus ergab sich ein weiterer Abstieg in der Hierarchie der IB und gegenüber den USA.

Die USA dagegen hatten lange Zeit ebenfalls auf kollektive Institutionen und den Vorrang internationalen Rechts vor den Prärogativ der Stärke gesetzt. Unter ihrem Einfluss, insbesondere unter Woodrow Wilson, entstanden in der Zwischenkriegszeit die ersten Versuche auf diese Weise Frieden zu stiften. Doch blieben diese weitgehend ungehört. Die größere Kriegsbereitschaft der USA beruht nicht auf einer größeren Risikofreude der USA (und umgekehrt). Sie sei einfach eine Funktion des militärischen Vermögens. Die USA habe konstant deutlich höhere Verteidigungsausgaben als die Europäer gehabt. Mit dem Zerfall SU kam es zu einem immensen Machtzuwachs der USA. Ihr Spielraum hat sich ohne ernst zu nehmenden Gegner erheblich erweitert. Der ehem. französische Außenminister Huber Vedrine bezeichnete die USA auch als Hyperpuissance (Hyper power).

Ein Beispiel für das Machtgefälle zwischen EU und USA lieferte der Kosovokrieg. Die EU blamierte sich durch knappe und veraltete Mittel (selbst "Militärmacht" UK konnte nur 4% der Flugzeuge und Bomben beisteuern; 99% aller Aufklärungsgeräte kamen aus USA) und erwies sich als Klotz am militärischen Bein der USA. Die Erfahrungen aus dem Kosovo-Krieg waren auch Anlass für den Alleingang der USA in Afghanistan. Das Scheitern des europäischen Plans (Chirac, Blair) eine 60,000 Mann starke Einsatztruppe aufzustellen und die nachträgliche Verharmlosung dieses Misslingens – indem das geplatzte Projekt auf Vorschlag Belgiens für "einsatzbereit" erklärt wurde – demonstrieren einmal mehr, wie weit Europa davon entfernt ist, sich effektiv verteidigen zu können.

Um wieder mächtig zu werden müssten die Europäer den Sozialstaat zugunsten der Verteidigung einschränken. Ihre passive Territorialverteidigung, ein Erbe des Kalten Krieges, müsste um mobile Einsatztruppen und moderne Technologie erweitert wer-den. Doch stattdessen habe sich Europa für die Friedensdividende entschieden und seine Verteidigungsausgaben sogar gesenkt. Ihr Budget weist konstant unter 2% des BIP auf, das USA jedoch über 3%.

Basis für die ideologischen Divergenzen ist das unterschiedliche militärische Vermögen im Sinne des sozialpsychologischen Zusammenhangs von Verhalten und Einstellung; oder marxistisch gedeutet: zwischen Basis und Überbau. Die kulturelle Erklärung für diese Differenzen – auch in der Gefahrenbewertung (failed vs. rogue states) weist Kagan zurück. Europäer bewerten Gefahrenquellen nicht toleranter, weil sie an die Gefahr gewöhnt seien und Amerikaner eben nicht, sondern weil die Europäer gegen diese nicht viel tun können, Amerika aber schon. 300 Jahre Religionskriege in Europa haben ebenso wie die letzten 200 wenig friedlichen Jahre von DE und FR gezeigt, dass die europäische Toleranz traditionell nicht so ausgeprägt ist, wie gerne behauptet. Auch glaubt Kagan nicht, dass die Europäer leidensfähiger seien und die Gefahren deshalb toleranter bewerten. Sie haben einfach mehr Angst und betreiben Appeasementpolitik. Auch Steven Evert bescheinigt den Europäern solche Verdrängungsmanöver: Sie sprechen lieber von Herausforderungen als von Gefahren und ruhen sich darauf aus, dass (ihrer Meinung nach) diese Gefahren die USA vielmehr beträfen als sie selbst.

Uneigennützig sei das Kalkül der Europäer keineswegs: wo sie sich relativ stark glauben (Wirtschaft und Diplomatie), da setzen sie Akzente, wo sie sich relativ schwach glauben weichen sie aus. Lieber möchten sie die USA schwächen, indem sie an ihr Gewissen appellieren, als selbst die Mühen auf sich zu nehmen und stark zu werden. Der EU fehlt es nicht einfach nur an militärischer Macht, sondern am politischen Willen zu dieser, die Ressourcen (Geld, Bevölkerung) wären ja vorhanden. Durch den Kampf der USA in der hobbesschen Welt können sich die Europäer als free-rider bequem im kantschen Reich des ewigen Friedens niederlassen und ihren Weg weltweit als Beispiel anpreisen (Prodi).

Frage: Übersieht Prodi hier, dass Europa erst einmal »ausgebombt« werden musste, bis es zu diesem Weg – unter der Führung Amerikas – bereit war?

Genau aber dieses Sendungsbewusstsein, das Kapital und die Mission der Euro-päer, sieht die EU durch Amerikas Macht und die Bereitschaft diese einzusetzen gefährdet. Die EU sieht keine Mission für sich die Macht erfordert, Geopolitik nehme sie nicht wichtig. Wenn sie mehr Macht wolle, dann nur um die USA zu schwächen.

Die USA wollten Europa zwar immer den Rücken kehren und nicht für deren Eska-paden (WWI, II, KK) zahlen und doch prägten sie Europa über 90 Jahre mit und im Kalten Krieg wurde Europa zum Bollwerk der Freiheit.

Manche Europäer, so Robert Cooper, erkennen an, dass das kantische Paradies in der hobbesschen Welt nur mit einer Doppelmoral verteidigt werden kann, indem die USA außerhalb der kantischen Welt militärische Mittel einsetzt. An diese Doppelmoral müsse man sich schon gewöhnen, wenn das Paradies weiter bestehen solle. Aus diesem Grunde nehmen die USA für sich einen Platz über der Verfassung in Anspruch, (vielleicht so wie der machiavellistische Fürst).