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Die EU im Karikaturenstreit. Diese Hausarbeit gibt eine detaillierte Chronologie der Ereignisse sofern die EU als Akteur betroffen war, fasst die normativen Positionen während des Karikaturenstreits zusammen und und untersucht die Handlungsfähigkeit der EU als Globaler Akteur in Krisenzeiten. Das Ergebnis ist, dass der Karikaturenstreit auch einen Angriff auf die Europäische Staatengemeinschaft darstellte, ein Angriff, dem europäische Politiker und Institutionen keineswegs gewachsen waren, obwohl sie mehrfach direkt angegriffen wurden.

Anmerkung: Die Quellenangaben befinden sich auf Seite 7 des Artikels, die Fussnoten auf Seite 8

It is my belief that in this global age a Union of our size, with our interests, history and val­ues, has an obligation to assume its share of responsibilities. The question, therefore, is not whether we play a global role, but how we play that role.

Javier Solana, 2002[1]

Nicht minder entschlossen als diese beschwörenden Worte Solanas klingen die fünf im Vertrag von Maastricht für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) festgelegten Ziele: Die Verteidigung gemeinsamer Werte und Interessen seien ein Ziel, ferner die Unabhängigkeit und Integrität der EU, die Friedenserhaltung und Förderung, die Förderung internationaler Kooperation und außerdem die Entwicklung bzw. Konsolidierung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und Grundfreiheiten (vgl. Buradă 2006: 194). Der Karikaturenstreit war ein Ereignis, durch das dieser Anspruch der EU an sich selbst auf die Probe gestellt wurde. In seinem Verlauf waren nicht nur die verschiedenen Auffassungen von Religion und Staat im »Wes­ten« und der »Welt des Islam« beobachtbar. Herrschaftsmechanismen in der muslimischen Welt, verschiedene Formen des »Dialogs« traten während des Karikaturenstreits ebenso deutlich hervor, wie die – keineswegs nur aufs Ölgeschäft beschränkten – wirtschaftlichen Verflechtungen zwi­schen Europa und der muslimischen Welt. Aber auch und gerade zu Fragestellungen zum europäischen Selbstverständ­nis und zur europäischen Identität liefert der Karikaturenstreit anschauliches Material. [2] Nicht zuletzt kann der Karikaturenstreit dazu verwendet werden die von Solana beschworene außenpoliti­sche Potenz der EU zu untersuchen.

Ziel dieser Arbeit ist ein Zweifaches. Erstens: Da der Karikaturenstreit bisher nicht akade­misch aufgearbeitet wurde – dem unerhörten Medienecho zum Trotz [3] – sondern allen­falls als Aufhänger für inhaltlich letztlich anders fokussierte Arbeiten Verwendung fand, muss es ein erstes Ziel sein, den Ereignisverlauf positiv zu rekonstruieren. Dazu dient Kapitel 2.1. Da der Karikaturenstreit normativ stark polarisierte stelle ich in Kapitel 2.2 die wichtigsten normativen Positionen vor, die während des Karikaturenstreits eingenommen wurden. Die von Spiegel Online ins Leben gerufene Debatte an der sich viele Prominente, Wissenschafts­vertreter und Politiker beteiligten erweist sich dabei als besonders hilfreich. Andere Quellen werden bei Bedarf herangezogen, wobei sich die Auswahl – des bereits angedeute­ten Umfangs wegen – systematisch auf die deutsche Medienlandschaft beschränkt. Abgerundet wird dieser Überblick durch einige deutsche Meinungsumfragen zum Thema in Kapitel 2.3.

Zweitens: Im dritten Kapitel, untersuche ich die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU anhand der in Kapitel 2 erarbeiteten Ereignisskizze, in die durch Kapitel 3.1 weitere bedeutende Vorfälle eingeordnet werden und ziehe so Rückschlüsse auf den Status der europäischen Identität.

Auf dieser Basis versuche ich zu zeigen, dass

1. die europäische Identität nach Innen fragmentiert ist und Differenzen den Akteu­ren naheliegender erscheinen als die Gemeinsamkeiten. Dabei wird Europa – und zwar durchaus im Sinne eines Staatenblocks mit Namen EU –  auf weltpolitischer Ebene als weitgehend homogene Einheit wahrgenommen, die auch dann von anderen welt­politisch tätigen Akteuren als Gemeinschaft adressiert wird, wenn der Anlass durch die Aktion(en) einzelner Mitgliedsstaaten gegeben wurde. Diese Rolle wird von EU jedoch nur schwerfällig realisiert.
2. die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU ist supranationalen Teil durch die kla­ren Kompetenzzuweisungen, die kurzen Kommunikationswege und die klaren Zielvorga­ben eher sicher gestellt ist. Im intergouvernementalen Bereich aber, der mit der GASP den größten Teil der europäischen Außenbeziehungen ausmacht, ist die Handlungsfähigkeit nicht nur durch die komplizierte Organisation stark einge­schränkt. Auch die innere Fragmentierung macht es der EU schwer in der gebotenen Zeit auf weltpolitische Ereignisse zu reagieren, wo die EU als Einheit angesprochen wird Dazu dient vor allem Kapitel 3.2.

Explizit nicht Thema dieser Arbeit sind Fragen die den „Clash of Cultures“ (Huntington), die Integrationsdebatte oder den Status des Dialogs berühren.  Das Fazit in Kapitel 4 fasst die Ergebnisse zusammen um die aufgeworfenen Fragen zu beantworten.